Das Unbehagen am Kapitalismus zieht Kreise, schon seit geraumer Zeit. Von Pop bis Film, von Wir sind Helden bis "Die fetten Jahre sind vorbei" - Gesten des Dagegenseins, eine neue Kultur des Protestes. Spätestens in diesem Frühjahr ist die Kapitalismuskritik auch in der Mitte angekommen. Erst Franz Münteferings Angriff auf die "Ökonomisierung aller Lebensbereiche", dann das französische "Non" zur EU-Verfassung und nun der regelrechte Hype um die neue "Linkspartei" - all das lässt sich auch als das Symptom eines Mangels lesen. Es gibt in der Bevölkerung weit verbreitete Sentiments, die in der Politik-Politik, also dem, was bei Wahlen zur Debatte steht, nicht repräsentiert sind. Das ist derart unübersehbar, dass jetzt schon die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung nicht umhin kam zu konstatieren: "Die Zeit ist reif für neue politische Ideen. Gerade im Moment der größten Ausdehnung und Wirksamkeit der neoliberalen Ideologie mehren sich die Zeichen, dass es den Leuten allmählich damit reicht."

Das hat mit sozialer Bedrängnis zu tun, aber nicht nur. Gewiss, dass sich die Ackermänner stetige Einkommenszuwächse genehmigen und Massenentlassungen ankündigen, obwohl die Ertragslage golden ist, verletzt elementare Gerechtigkeitsnormen; ebenso wie der Umstand, dass Arbeitslose schikaniert werden, obwohl es für sie keine Jobs gibt, und andererseits die Kapitalertragssteuern immer weiter sinken. Darüber grassiert Empörung: dass Menschen als Kostenfaktoren auf zwei Beinen gelten, so überflüssig wie Waren, die aus der Mode gekommen sind. Aber wer glaubt, dieses Unbehagen habe in erster Linie mit Jobverlust und sozialer Ungerechtigkeit zu tun, der springt zu kurz. Was für schlechte Stimmung sorgt, ist die Kultur der Alternativlosigkeit und der Umstand, dass das Ökonomische über die Ufer dessen tritt, was allgemein und traditionell als "der Markt" akzeptiert ist. Dagegen gibt es nicht nur Aversion - sondern auch eine Fülle von Verweigerungs- und Ausbruchsstrategien.

Man muss nur gelegentlich mit jungen Leuten sprechen, dann begegnet man überall denjenigen, die recht zielstrebig, aber gleichzeitig auch locker - und das heißt: nie konsequent - versuchen, nicht mitzutun. "Das trifft genau das, wie ich lebe", sagt etwa eine junge Frau, die ihren Lebensunterhalt mit Jobben in einem neoliberalen Wirtschaftsmagazin bestreitet, ihr "Sinnvakuum" aber (wenn man das so nennen darf) damit füllt, dass sie für ein freies Radio arbeitet, das über Sozialbewegungen berichtet. Eine 22-Jährige, die studiert, nebenbei beim Arbeitsamt ein Mädchenprojekt betreut und, wenn noch Zeit bleibt, gratis für eine Sozialinitiative Asylbewerbern aus Afrika hilft, sagt, für sie komme "nur ein Beruf in Frage, in dem ich mich für meine Ideale engagieren kann". Ein erfüllender Beruf "mit begrenztem Einkommen ist mir lieber als ein gut dotierter".

Wer Tiefeninterviews nachliest, die etwa empirische Sozialforscher machen, oder nur kurz aufmerksam im Internet surft, wird eine Unzahl von Menschen finden, die - wie die 15-jährige Annika - äußern, sie wollten "sinnvoll leben" und nicht immer nur das tun, "was einem selber nutzt", oder die junge Sozialhilfeempfängerin und alleinerziehende Mutter, die für sich etwas finden möchte, wo sie "sich ,ganz' einbringen" könnte, so sein kann, wie sie ist. Da tickt der theoretisch versierte Metropolen-Twen, der auf schräge Sounds steht, auf der Höhe der Diskurse ist und avancierte Filme guckt, nicht sehr viel anders als die H&M-Verkäuferin mit Nabelpiercing, die sich unwohl fühlt, weil sie sich als Repräsentationsfigur der Markenpersönlichkeit ihres Unternehmens durch ihren Arbeitsalltag strampelt.

Wenn man von der "Ökonomisierung aller Lebensbereiche" spricht, dann ist das also nur die halbe Wahrheit. Dass die Menschen nichts als im Netz zappeln, kann nur behaupten, wer ziemlich blind durch die Welt geht. Eine solche Behauptung muss die ungeheure Kreativität und auch Resistenz ausblenden, die sich an allen Ecken zeigt.

Die jungen Leute, die "ihr Ding" machen statt immer nur mittun zu wollen, wehren sich gegen die innere Landnahme des postfordistischen, digitalisierten Kapitalismus, doch sie sind gleichzeitig seine Kinder. Die Auflösung der starren Erwerbsbiografien, das tendenzielle Ende der Regelarbeit in Büro und Fabrik, die Erosion der starren sozialen Milieus hat ihnen den Boden bereitet. Sie sind die Produkte des Befreiungsversprechens einer Wirtschaftsweise, in der erst jetzt "alles Ständische und Stehende verdampft" (Marx, Kommunistisches Manifest), die jedermann anherrscht, seine "Kreativität" und "Persönlichkeit" zu entwickeln, und dann bestenfalls unbezahlte Praktikumsstellen zur Verfügung hat.

Sie sind das Potenzial einer neuen Linken, aber nicht einer "Linkspartei", die am liebsten zum fordistischen Arrangement zurückkehren würde. Denn erstens glaubt niemand, dass eine solche Rückkehr möglich wäre - und außerdem würde es, zweitens, auch kaum jemand wollen. Eine Retro-Linke, die sich mit der Verteidigung von Partikularinteressen der alten Kernmilieus begnügt - "die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner" (Oskar Lafontaine) -, wird keinen großen Magnetismus haben. Doch wie sähe eine Linke aus, die auf der Höhe der Zeit ist - und was sind die Probleme, sie zu entwickeln?

Die hipperen linken Milieus sind die, die man als die "Kulturlinken" bezeichnen könnte. Sie legen viel Wert auf eine Kultur der Differenz, dass unterschiedliche Lebensweisen als gleichwertig respektiert werden. Dabei gerät ihnen die Gleichheit und soziale Gerechtigkeit schon mal aus den Augen - das ist, auf der Ebene der Politik-Politik, das Drama der "Grünen". Die traditionelle, gewerkschaftliche Linke wiederum sieht die chronische Verletzung von Gerechtigkeitsnormen, dass die Optionen- und Risikogesellschaft für die einen Optionen, für sie und ihresgleichen aber vornehmlich Risiken bereithält, und kann nicht verstehen, dass viele Menschen die Auflösung der starren Gehäuse des fordistischen Arrangements auch als Befreiung erleben.

Die nächste Großidee müsste das zusammendenken: das Potenzial an Kreativität, Vielfalt, auch an fröhlicher Dissidenz, das unsere Gesellschaften prägt - ohne den "Polarstern" (Norberto Bobbio) der Linken, das Streben nach mehr Gleichheit, aus dem Blick zu verlieren.

Es ist eine Unart der politischen Propagandaoffiziere, an dieser Stelle sofort drei, vier "Konzepte" einzufordern, die man am besten schon morgen in Gesetzesvorhaben gießen könnte. Die stünden natürlich am Ende eines Prozesses, der mit den richtigen Bildern, mit einer glaubwürdigen Rhetorik beginnt. Alles wird schlechter, wir alle sind Marionetten, von unsichtbaren Fäden bewegt, markengeil und konsumversessen? Das ist doch ein bisschen zu schwarz, um wahr zu sein. Eine linke Politik, von Männern in grauen Anzügen im Funktionärsjargon vertreten? Für die werden sich nur die erwärmen, die die Bereitschaft mitbringen, sich deprimieren zu lassen. Die Vielfalt an Resistenz muss auch, gewissermaßen als Bild, repräsentiert werden. Auch wenn es verdammt schwierig ist, diese Vielfalt zu organisieren - man muss doch versuchen, sie wenigstens zu repräsentieren.

Wenn das einmal klar ist, hat es Sinn durchzubuchstabieren, in welche Richtung es in etwa gehen kann. Dann ist es vielleicht gar nicht mehr so schwer, ein paar Ideen zu skizzieren. Man könnte hier an die Konzepte denken, die etwa Wolfgang Engler in seinem Buch "Bürger, ohne Arbeit" entwirft, oder Richard Layard in "Die glückliche Gesellschaft". Im Word-Rap: Ein Bürgergeld, das nicht mehr als menschenfreundlicherer Ersatz für die Sozialhilfe gedacht ist, sondern als Existenzsicherung für die vielen, die tätig sind, deren Leben aber prekär ist; ein Umbau der Sozialsysteme, der den veränderten Realitäten Rechnung trägt, dem Umstand, dass Lohneinkommen nicht mehr die völlig überwiegende Form der Einkünfte sind (die Bürgerversicherung geht da schon in die richtige Richtung); mehr Chancen für alle als Generationenaufgabe - Aufwärtsmobilität, die Vermittlung von Kompetenzen für ein selbstbestimmtes Leben für alle beginnt heute bei den Dreijährigen und resultiert erst in drei Jahrzehnten in einer egalitäreren Gesellschaft.

Man kann sich da ruhig ein Vorbild an erfolgreichen Gesellschaften nehmen: Die klassenlosesten Gesellschaften der Welt sind die skandinavischen, wo die Steuern hoch sind, die öffentlichen Schulen ausgezeichnet arbeiten und die Kultur durch gegenseitigen Respekt gekennzeichnet ist. Dann könnten sogar Arbeitsmarktreformen à la Hartz positive Effekte zeigen: Wenn sie sich nicht darauf beschränken, die Verlierer noch zu verhöhnen, sondern wenn das Spektrum der Möglichkeiten für die heute Unterprivilegierten erweitert wird (wie das selbst die britische Labour Party vormachte).

Die rechtsextreme NPD befürchtet das Abwandern von Protestwählern zu WASG und PDS. Auch Parteienforscher glauben an eine "Schnittmenge" beim Wählerpotenzial - zumal Oskar Lafontaine gleichfalls gegen "forcierte Zuwanderung" wettert

Das hat den Streitern der "Volksfront von rechts" gerade noch gefehlt. Nach dem lamentablen Abschneiden bei den letzten Landtagswahlen waren sie ohnehin weitgehend desillusioniert, jetzt macht sich bei ihnen auch noch Angst um die letzten Stimmen breit - die Stimmen der sozial frustrierten, politisch heimatlosen Protestwähler.

"Viele enttäuschte Wähler werden sich nun dem Linksbündnis zuwenden, obwohl sie ohne das linke Bündnis vielleicht eher die nationale Opposition gewählt hätten", warnt ein Kamerad in einem einschlägigem Neonazi-Internetforum. Andere sehen noch viel schwärzer. Jetzt hätten sich wohl "alle Hoffnungen auf rechte Erfolge bei Wahlen in nächster Zeit weitgehend zerschlagen", lamentiert ein Neonazi.

Schließlich seien die meisten Protestwähler frustriert über soziale Ungerechtigkeiten - "aber weder Nationalisten noch Rassisten". Sie würden ihre Denkzettel demnächst bei den Kandidaten mit der "Gutmenschen-Legitimation" abgeben - also bei den Gregor Gysis und Oskar Lafontaines, die für das neue Linksbündnis antreten wollen.

Mit der rechten Volksfront liebäugeln, das Kreuzchen aber schließlich beim linken Wahlbündnis machen? So paradox die These klingen mag - Fachleute halten sie für durchaus stichhaltig. "Eine neue Linkspartei wird viel bündeln, was sonst nach rechts abgedriftet wäre", urteilt der Duisburger Parteienforscher Karl-Rudolf Korte.

Auch Richard Hilmer vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap sieht "Schnittmengen" in der Wählerschaft von Rechtsextremen und PDS/WASG. Zum einen wollten sich beide als Alternative zu den etablierten Parteien präsentieren und Nichtwähler mobilisieren, die sich "politisch nicht mehr richtig vertreten fühlen". Zum anderen setzten beide Gruppierungen auf das Thema soziale Gerechtigkeit, um bei sozial frustrierten Arbeitslosen und Arbeitern zu punkten.

"Hartz IV muss weg" oder "Quittung für Hartz IV": Schwer zu sagen, welche Forderung auf der PDS-Fahne steht und welche auf dem NPD-Banner. So austauschbar sind die Angebote indes nur auf den ersten Blick. "Ganz deutlich wird der Unterschied, wenn man die Ausländerfeindlichkeit betrachtet", sagt Meinungsforscher Hilmer.

Auf dieses Alleinstellungsmerkmal legt man auch in der Berliner NPD-Zentrale wert, selbst wenn Parteifunktionäre die Vokabel "ausländerfeindlich" nicht im aktiven Wortschatz haben. Natürlich seien die Hartz-IV-Frustrierten bei der Bundestagswahl eine wichtige Klientel, sagt NPD-Bundesgeschäftsführer Frank Schwerdt. "Aber wir haben einen ganz anderen Lösungsansatz für soziale Fragen als das Linksbündnis." Die Linke habe die Zuwanderungspolitik schließlich vorangetrieben.

Glaubt man dem NPD-Sprecher Klaus Beier, dann will die Partei im Wahlkampf auf die linke Konkurrenz reagieren. Die soziale Frage bleibe Thema Nummer eins, aber mit klarerem "nationalen" Akzent. Da wird das Linksbündnis gewiss nicht nachziehen, allein weil WASG und PDS sich auf ein antifaschistisches Selbstverständnis berufen.

Allerdings stimmt das die rechtsextreme Basis nicht optimistischer. Schließlich, sorgt sich ein Kamerad, streue Lafontaine bei seinen Talkshow-Auftritten ebenfalls "nationale Phrasen". Zum Beispiel, "dass es hierzulande zuerst um den deutschen Arbeitnehmer gehen sollte". Fehlalarm eines allzu nationalen Sozialisten? Nicht unbedingt. Die Rechtspostille Junge Freiheit merkte Anfang Juni an, Lafontaines Beamtenschelte sei genau wie sein Ja zur Einschränkung des Asylgrundrechts auch bei "potenziell ,rechten' Protestwählern" angekommen.

Wer sich selbst überzeugen will, kann auch in Lafontaines jüngstem Polit-Wälzer "Politik für alle" nachlesen. "Die forcierte Zuwanderung wird in Deutschland einzig von den oberen Zehntausend gefordert, die von deren Folgen gar nicht oder nur am Rande betroffen sind", schreibt der Ex-SPD-Chef. Und fordert, der Staat müsse "zuallererst für diejenigen sorgen, die seine Bürger sind".

Meinungsforscher Hilmer ist allerdings sicher, dass die rechtsextreme "Volksfront" auch ohne Konkurrenz von links chancenlos wäre. "Die haben viel größere andere Probleme." So fehlten NPD und DVU vorzeigbare Kandidaten. Außerdem habe sich die "Volksfront" seit den spektakulären Wahlerfolgen in Ostdeutschland bereits publikumswirksam selbst vorgeführt: "Wenn eine Partei ,Arbeit für Deutsche' propagiert, aber ihre Zeitung in Polen drucken lässt - dann kriegen die Wähler das schon mit."

Verschiedene Sichtweisen

Die erste Grundvoraussetzung dafür ist, dass der technische Fortschritt, die ständige Produktivitätssteigerung in der Wirtschaft ein solches für die Bevölkerung positives Ergebnis bringt, ist, dass die Wirtschaft ihre Hauptaufgabe darin sieht, die materiellen und ideellen Bedürfnisse zu befriedigen.

Die zweite Voraussetzung für den reibungslosen Absatz der ständig anwachsenden Konsumgütermengen ist, dass die Kaufkraft der Bevölkerung entsprechend dem Konsumangebot erhöht wird. Für den Laien ist das sog. »Badewannensystem« einleuchtend: Erweitert man den Zufluss (das Konsumangebot) und soll die Badewanne nicht überlaufen, muss man auch den Abfluss (Löhne, Kaufkraft) erweitern. Auch das ist logisch und für jeden Menschen einsehbar.

Legt man diese unwiderlegbaren Tatsachen zugrunde, dürften jedem denkenden Menschen die Äußerungen unserer Wirtschaftskapitäne, Manager und führenden Politiker, es müsse mehr, länger und schneller gearbeitet werden, wir müssten »den Gürtel enger schnallen«, wir hätten »über unsere Verhältnisse gelebt« als völlig absurd und jeder Logik widersprechend erscheinen.

Es ist schon kurios, dass bei ständig steigendem Konsumangebot die Menschen, die dieses Angebot erarbeiten, »den Gürtel enger schnallen« oder mehr und schneller arbeiten sollen, obwohl Millionen Menschen gleichzeitig aus dem Arbeitsprozess ausgeschlossen sind. Wieso hat die Bevölkerung »über ihre Verhältnisse gelebt«? Wenn das produzierte Warenangebot nicht einmal vollen Absatz findet? Lebt man nicht eher dann über seine Verhältnisse, wenn man mehr konsumiert, als man herstellen kann?

Warum aber äußern sog. Wirtschaftswissenschaftler und führende Politiker solch unverständliche Forderungen? Die Ursache dafür liegt einzig und allein im Vorhandensein und in der Beibehaltung einer sog. »freien Marktwirtschaft«.

In einer »freien Marktwirtschaft« wirken u.a. drei ökonomische Gesetze: das Gesetz der Profitmaximierung, das Gesetz der Konkurrenz und das Gesetz von Angebot und Nachfrage.

Dies bedingt, dass die führenden Ökonomen eine gänzlich andere Sichtweise auf die Wirtschaft haben als eingangs dargelegt. Sie gehen vom Unternehmer aus, nicht vom Lohnabhängigen. Unter kapitalistischen, marktwirtschaftlichen Bedingungen geht es nicht primär darum, mit erhöhter Konsumproduktion den Wohlstand der Bevölkerung zu mehren, sondern um die maximale Steigerung des Profits der Eigner der Wirtschaftsunternehmen; zugleich gilt es, im Konkurrenzkampf aller gegen alle bestehen zu können.

Für die Verwirklichung dieser Ziele hat die Politik günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, also solche, die für die Wirtschaft maximale Gewinnmöglichkeiten eröffnen: Steuersenkungen für Unternehmen, Niedriglohnsektoren, Abschaffung des Kündigungsschutzes etc.

Deshalb sind in einem solchen Wirtschaftssystem solche offenkundig unvernünftigen Forderungen »vernünftig«, denn wo solche ökonomischen Gesetze am Werk sind, ist eine solche Sicht der Dinge notwendig. Profite steigen eben nur dann, wenn die Kosten gesenkt und die Produktivität erhöht wird. Solange der Mensch mit seiner Arbeitskraft ein Kostenfaktor ist, kann er nur Spielball der Eigner der Wirtschaft sein.

Gezwungen durch den Konkurrenzkampf auf dem freien Markt, bleibt dem Unternehmer aber keine Wahl: er muss alle Möglichkeiten der Produktivitätssteigerung nutzen, um im Existenzkampf bestehen zu können.

Der immanente Widerspruch